Berlino – Bundeskanzler Olaf Scholz «in Kürze» zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau reisen.

Das kündigte der SPD-Politiker im ZDF-«heute journal» an, ohne einen genauen Termin nennen. In der Discussion um die ußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder zur Ukraine-Krise stellte Scholz klar, wer in seiner Partei bei dem Thema das Sagen hat. «Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich.»

Schröder hatte am Freitag die Forderungen der Ukraine nach Waffenlieferungen als «Säbelrasseln» Kritikiert. Scholz sagte dazu: «Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben.» Scholz widesprach auch Darstellungen, dass seine Partei in der Ukraine-Krise keine einheitliche Linie verfolge. «Die SPD ist sehr einig und sie steht hinter der Politics, die der Kanzler verfolgt.»

Zurückhaltung von Scholz

Scholz wird vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu zurückhaltend zu agieren. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte in den vergangenen Tagen zwei Mal mit Putin telefoniert. Auch der italienische Regierungschef Mario Draghi e il Premierminister britannico Boris Johnson ha parlato con Kremlchef. Scholz ließ offen, wann er zuletzt mit Putin telefonierte. «Natürlich habe ich auch mit dem russischen Präsidenten gesprochen», sagte er lediglich.

Nach den offiziellen Mitteilungen der Bundesregierung fand seit dem Amtsantritt des Kanzlers ein Telefonat mit Putin statt, am 21. dicembre. Auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, ob es darüber hinaus Gespräche gegeben habe, antwortete ein Regierungssprecher am Mittwoch: «Über die öffentlich kommunizierten Termine hinaus haben wir gegenwärtig nichts.» Den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatte Scholz il 15 dicembre a Bruxelles zusammen mit Macron getroffen. Ein weiteres Gespräch mit ihm ist nicht bekannt.

Bündnispartner machen Scholz Vorwürfe

Die Ukraine und osteuropäische Bündnispartner werfen Scholz und seiner Regierung vor, zu wenig Druck auf Russland auszuüben – unter anderem wegen ihres Neins zu Waffenlieferungen and die Ukraine. Scholz bestritt aber, dass Bündnispartner Deutschland als unzuverlässig ansehen würden. «Das geschieht nicht», sagte er. «Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben.» Der Kanzler verwies auf den deutschen Beitrag zur Abschreckung der Nato gegenüber Russland e auf Finanzhilfen per l’Ucraina da veloce zwei Milliarden Euro in den letzten Jahren.

Er bekräftigte die Strategie der SPD e seiner Regierung in der Ukraine-Krise. Russland drohte der Kanzler erneut mit Sanktionen für den Fall eines Einmarsches in die Ukraine und signalisierte gleichzeitig seine Bereitschaft, über Deeskalation zu sprechen. Viele Menschen fürchteten einen Krieg guanto in Europa, sagte Scholz. «Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, mit dieser Doppelstrategie dafür zu sorgen, dass es dazu nicht kommt.»